Die Piratenpartei nimmt fahrt auf und segelt derzeit auf Erfolgskurs. Insgesamt wurde die Stimmen bei den Landtagswahlen im Vergleich zur Europawahl 2009 verdoppelt und in mind. 2 Stadträten konnte sich ein Pirat einen Sitz sichern.
Das zeigt, dass die Themen der Piratenpartei relevant sind und entsprechendes Feedback in der Bevölkerung hervorrufen. Die Ignoranz der etablierten Parteien gegenüber diesen Themen als auch gegenüber der Piratenpartei zeigt, wie wenig Knwo-How, Erkenntnis und Verständnis in Bezug auf die Themen des Internets in diesen Parteien vorhanden ist. Macht man sich jetzt noch bewusst, dass diese Leute für die Gesetze verantwortlich sind, die im Netz gelten, dann ist Besorgnis die harmloseste Vokabel, die mir dazu einfällt.

Gerade bei heise gelesen

De Maizière fragte sich in einem Interview mit der Rheinischen Post: “Kann das Internet völlig frei sein?” Der Kanzleramtsminister ist dabei offensichtlich der Ansicht, vorhandene gesetzliche Regelungen ließen sich im Internet gar nicht durchsetzen: “Müssen wir nicht die Menschen vor Denunziation, Entwürdigung oder unseriösen Geschäften schützen wie im Zivilrecht?” Ähnlich wie auf den Finanzmärkten brauche man mittelfristig “Verkehrsregeln im Internet”: “Sonst werden wir dort Scheußlichkeiten erleben, die jede Vorstellungskraft sprengen”, meinte de Maizière.

Das einzige was mir dazu einfällt ist:
Da diskutieren mal wieder Blinde über den Sonnenuntergang !

Ansonsten bleibt mir nur die Sprachlosigkeit über die Inkompetenz unserer Kaste der Politiker und die dringende Empfehlung Politiker bzw. Parteien zu wählen, die wissen wovon Sie reden.